Dienstag, 26. Mai 2009

Obama schreibt (mal wieder ) Geschichte

Obama hat sich nun entschieden, die Bundesrichterin Sonia Sotomayor für den Obersten Gerichtshof vozuschlagen. Damit wäre die 54-Jährige die erste Hispanoamerikanerin im höchsten Gericht der USA, womit Obama (wieder mal ...) Geschichte schreibt. Ganz durch ist die Entscheidung noch nicht, da sie erst vom Senat bestätigt werden muss, ist aber kaum anzuzweifeln, da selbiger eine eindeutige Mehrheit der demokatischen Partei aufweist und Sotomayors Bestätigung gesichert sein sollte. Damit wäre sie unter den neun Richtern des Gremiums die zwiete Frau neben Ruth Bader Ginsberg.

Intellekt und Mitgühl in einem soll er haben, der Richter, den Obama sucht. "Die Fähigkeit, die Sorgen gewöhnlicher Amerikaner zu verstehen." Wie bitte? Naja gut. Dass er damit Erwartungen stellt, die er selbst nicht einmal erfüllen kann, geschweige denn eine andere politische "Größe" oder Menschen mit ähnlichem Rang, scheint er einfach nicht zu wissen. Es sei ihm verziehen. Angeblich verfüge sie über grössere Erfahrung als jeder andere Richter, der in den vergangenen 70 Jahren bestätigt wurde. UMSO SCHLIMMER! Je mehr Erfahrung im Hintergehen, desto mehr Dreistigkeit. Aber nein, ich unterstelle niemandem etwas.

Sotomayor gab an, an der politischen Ausrichtung und Strategie wenig ändern zu wollen. Ok. Amerika steht mit seinem Dollar samt seiner Kriegspolitik am Abgrund, aber ändern möchte sie nichts. Lediglich den liberalen Flügel möchte sie verjüngen.

Als Argument dafür, dass sie die Belange der "Normalbürger" eben doch versteht, führt man nun an, dass die gute Dame in einer Sozialbausiedlung in der Bronx aufgewachsen ist, seit ihrer Kindheit an Diabetes leidet und ihr Vater verstarb als sie neun war. Das ist ja alles höchst bedauerlich und soll hier auch nicht verharmlost werden. Allerdings scheint es so, dass Obama hier wieder ein "soziales Pferd" vor den Karren gespannt hat, um auch die letzten Slumeinwohner auf seine Seite zu ziehen.

Man hat viel Mist gebaut, bricht ein Versprechen nach dem anderen und die "Obama-Euphorie" beginnt langsam abzuschwächen, nachdem die Leute gemerkt haben, dass auch er nur mit Wasser kocht und lange nicht der Heiland ist, für den sie ihn anfangs gehalten haben. Das merkt er natürlich, und muss sich nun wieder über die soziale Schiene (das hat schon immer gut funktioniert) ins positive Licht rücken.

Außerdem bietet es für Obama eine gute Möglichkeit, die Politik noch lange über die nächste Amtszeit hinaus zu beeinflussen, in dem er einen neuen Richter ernennt, was als eines der wichtigsten Befugnisse jedes Präsidenten gilt. Denn Richter bleiben so lange im Amt, bis sie zurücktreten oder sterben. Die jetzige Nominierung ist die erste eines demokratischen Präsidenten seit 15 Jahren. In den vergangenen Jahren war das einflussreiche Gericht ein ganzes Stück nach rechts gerückt.

Aber es war ja nie anders. Die Menschen wollen Sozialbolzen, keine gute Politik.

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