WHITE NOISE

Heute habe ich auf der Seite der TAZ einen guten Kommentar zum Steuerkonzept der CDU gelesen. Da ich weitgehend mit dem konform gehe, was der gute Mann schreibt, heute mal was kopiertes:

Blühende Wahlversprechen
KOMMENTAR VON GORDON REPINSKI

Wir, die Vernünftigen - ihr, die Unglaubwürdigen. Nach diesem Motto eröffnet die Union in diesen Tagen den Bundestagswahlkampf. Scheinbar maßgeschneidert ist dafür das Steuerkonzept, ein Teil des Wahlprogramms. Die kalte Progression soll bekämpft und die Steuertarife für die Mittelschicht sollen verringert werden; eine gefühlt kleine Korrektur, die als vernünftige Maßnahme einer glaubwürdigen Partei bei den Wählern ankommen soll. Doch genau das ist es nicht.

Denn eine Begünstigung der Mittelschicht ist die teuerste Steuersenkung - allein der Kampf gegen die kalte Progression würde jährlich Milliarden kosten. Der Union reicht dies nicht mal: Für die Kleinverdiener soll auch noch der Einkommensteuersatz gesenkt und die Mehrwertsteuer für Hotel und Gastronomie verringert werden. Und auch die Großverdiener bekommen ein Stück vom Kuchen: Die Grenze für den Spitzensteuersatz soll angehoben werden. Erstaunliche Versprechungen in einem Jahr, das dem Staat 90 Milliarden Euro Neuverschuldung bringt, die größte Rezession seit Bestehen der Republik und spätestens im Herbst - wahrscheinlich nach der Bundestagswahl - einen sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit. Was im nächsten Jahr kommt, weiß keiner, aber ein wirklicher Wirtschaftsaufschwung, der alle Probleme löst, wird es aller Voraussicht nach nicht sein.

Für ihr Steuerkonzept fehlt der Union jede seriöse Idee zur Gegenfinanzierung. Und dabei ist genau dies eigentlich ein Lieblingsvorwurf an die politischen Gegner von links. Allein das Wirtschaftswachstum, eine für CDU und CSU scheinbar verlässliche Größe, soll es richten. Gut hundert Tage vor der Wahl liefert die Union ein Steuerkonzept, das vergangenen unrealistischen Wahlversprechungen ein beispielloses Kapitel hinzufügt. Nur eins ist es nicht: glaubwürdig.

Obama Hatecare

Statt sich um die Wirtschaftskrise in den USA zu kümmern, nutzen das Staatsparlament und der kalifornische Gourverneur Arnold Schwarzenegger die Krise aus, um fundamentale Sozialprogramme zu zerstören, auf die Millionen von Menschen angewiesen sind und finden dabei Unterstützung von der gesamten Regierung.

Schwarzenegger drohte damit, die Regierung "zum Stillstand" zu bringen, wenn sie den Haushaltskürzungen nicht zustimme, womit ein Defizit von 24 Milliaren $ ausgeglichen werden soll. Zudem wolle er auf keinen Fall Notkredite aufnehmen. Kalifornien wird voraussichtlich Ende Juli pleite sein. SO ein Pech.

Die Folgen des Finanzcrashs und der Rezession sind enorm für Kalifornien: Die ehemalige Immobilienhochburg steht im Zentrum des Zusammebruchs. Der Rückgang des Handels, das Schrumpfen der Wirtschaft des Staates, Arbeitslosigkeit, steigende Zwangsräumungen und ein starker Rückgang der Steuereinnahmen sind folgen der herrschenden Wirtschaftskrise.

Perfekt für die herrschende Klasse der USA, die tiefe Krise auszunutzen, um lange geplante Kürzungen bei Sozialprogrammen und eine dauerhafte Senkung des Lebensstandarts der Arbeiterklasse durchzusetzen und Gesundheitsdiensten wie "Gesunde Familien" weitere Miliarden entziehen. Diese Dienste gewähren den Menschen Zuschüsse für preiswerte Krankenversicherungen, Zahnversorgung und Brillen. Außerdem sollen 200 Milliarden für Studienförderung gekürzt werden, 80 Mio. bei AIDS-Programmen für Arme und Risikogruppen und Leistungen für Blinde, ärmere Alte und Behinderte.

Die Folgen: Zehntausenden Lehrern droht Arbeitsplatzverlust, und staatliche und kommunale Behörden wetteifern damit, Kosten durch Entlassungen und Haushaltsakürzungen zu senken. So ist das in Amerika. Wall Street fordert eine Politik, die die Bevölkerung zwingt, für eine Krise zu bezahlen, die die Banken zu verantworten haben. So forderte Finanzminister Geithner (ehemals Chef der Federal Reserve) die Staaten auf, Reformen zu veranlassen, die ihre Kreditwürdigkeit wiederherstellen.

Die Obamaregierung hält es nicht für nötig, einzugreifen. Man gibt eben lieber Billionen für Spielschulden der Wall-Street-Milliadäre aus, statt einen Bundesstaat mit 37 Millionen Einwohnern zu retten. Es grenzt an Betrug, wenn da Medien behaupten, es sei kein Geld da, um die Haushaltskrise in Kalifornien zu lösen. Dieses Defizit beträgt nur ein Bruchteil z. B. der Ausgaben des Militär und ist gering im Vergleich zu dem, was einzelnen Banken im Rahmen des Rettungsprogrammes ausgehändigt wurde. Auch könnte allein das Privatvermögen eines der vielen Milliadäre in Kalifornien das gesamte Defizit decken!

Schon eine zehnprozentige Steuer auf das Vermögen dieser Milliadäre würde das Defizit ebenfalls ausgleichen. Doch solche Forderungen lehnt man im Washington ab. Nicht die, die die Krise zu verantworten haben, müssen dafür aufkommen. Die kleinen werden zur Kasse gebeten. Der wahrhaftige Beweis für das Scheitern des Weltkapitalismus'. Elementare, gesellschaftliche Bedürfnisse haben sich dem privaten Reichtum einer Finanzaristokratie unterzuordnen.

Die Obama-Regierung, die sich wählen liess, indem sie an die sozialen Probleme der Menschen appellierte beweist nun immer häufiger, wie gleichgültig das politische System den Interessen der arbeitenden Bevölkerung doch gegenübersteht. Das politische Establishment geht davon aus, dass die Wirtschaft weiter unter der Kontrolle der Finanzelite bleiben muss.

Armes Amerika. Arme Welt.

Nach zahlreichen Protesten und massivem Widerstand gegen den Gesetzentwurf für die Internetsperren, ist man nun überein gekommen, dass nicht nur das BKA die Sperrlisten kontrollieren und aktualisieren soll, sondern ebenfalls ein unabhängiges Gremium, welches vom Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zusammengestellt werden sollte. Der Grund hierfür war, dass man von vielen Seiten kritisiert hatte, dass das BKA die Listen ohne Kontrolle erstellen kann und man keine Einsicht hat, ob die Seiten überhaupt kinderpornografisches Material enthalten.

Man befürchtet, dass auch Seiten, die politischen Themen beispielsweise kritisch gegenüberstehen, auf den Listen landen könnten. Erst recht, nachdem aus den Reihen der Fraktionen immer mehr durchgesickert ist, dass viele diese Sperre ohnehin früher oder später auf andere Themengebiete außerhalb des kinderpornografischen Bereichs ausweiten wollten. Daher soll nun der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit ein Kontrollgremium zusammenstellen. Dieser jedoch ist davon gar nicht begeistert, und lehnte diesen Auftrag schlicht ab!

Peter Schaar: "Mit mir hat bisher niemand gesprochen und ich finde das auch keine gute Idee.Ich kenne mich in der Thematik doch gar nicht aus. Das hat mit Datenschutz ja nichts zu tun." Außerdem wisse er nicht, nach welchen Kriterien er ein solches Gremium zusammenstellen sollte. Zudem befürchtet er, dass die Angliederung dieser Thematik an seine Behörde ein schlechtes Licht auf dieselbige werfen könnte, da man ihm selbst dann Sachen ankreiden könnte, für die er persönlich gar nicht verantwortlich sei.

Erstaunlich, dass es noch Menschen in Führungspositionen gibt, die ihre Finger aus dem Spiel lassen möchten bei Angelegenheiten, die andere einfach offenbar besser können. Punkt für Sie, Herr Schaar.

Deshalb setzt er sich nun dafür ein, dass das Gesetz nicht wie geplant zur endgültigen Abtimmung im Eilverfahren kommt, um es vor der Wahl noch schnell durchzuboxen.

"Man sollte dieses Gesetzgebungsverfahren, bei dem es auch noch viele andere offene Fragen gibt, nicht überstürzt zu Ende bringen", erklärte er gegenüber der Zeitung.

Ich kann nicht verstehen... 

wie manche Menschen selbst jetzt noch vehement darauf beharren, dass es uns in Deutschland aufgrund unserer "freien Meinungäußerung" so blendend geht. Ist es manipulierte Blindheit oder bewusstes Wegsehen?

Tatsache ist: Nein, wir können unsere Meinung weder in Wort noch in Schrift und Bild frei äußern. Teilweise können wir es, allerdings nur so lange, bis unsere Meinung jemandem bitter aufstösst. Nein, wir müssen nicht gegen Gesetze verstossen, um angeklagt zu werden. Es reicht völlig aus, sich mit unlauteren Praktiken kritisch auseinanderzusetzen, und schon flattern ruinöse Klagen ins Haus. Ominöse Vorfälle hinterfragen und Wahrheiten hinter nebulösen Ereignissen aufdecken zu wollen ist heutzutage eine gefährliche Angelegenheit, da man noch so sehr nach bestem Wissen und Gewissen handeln kann - es ist ein Glückspiel, das so lange gespielt wird, bis ein falscher die Spielregeln versteht.

Nun hat sich die Menschheit so wunderbar entwickelt und völlig neue Formen der Kommunikation wie das Internet hervorgebracht, und nun gibt man diesen Dingen nicht einmal mehr die Möglichkeit, sich selbst zu regulieren. Die gesamte Institution des Web 2.0 ist eine hervorragende Möglichkeit, Informationen zu verbreiten und zu fördern.

Doch Dank der Klagewut und Kontroll-/Regulierungsgeilheit von Gesetzesgebern und Anwälten werden uns mehr und mehr neue Rechtsgrundsätze auferlegt (wohlgemerkt, von Menschen, deren Fachgebiete nicht im Bereich des Internets liegen), die nicht nur dauerhafte massive Kosten zu Lasten des Steuerzahlers verursachen, sondern das gesamte Informationsspektrum eindämmen und weniger brauchbar machen.

Die mometane Lage unterstützt sogar einige Formen organisierter Kriminalität. Sowohl Täter, als auch solche, deren Handlung oder Meinung man in der Öffentlichkeit scharf kritisiert, erfreuen sich eines solch umfassenden Persönlichkeitsrechtsschutzes, dass sie damit gezielt jedwege kritische Äußerung unterdrücken können. Und nicht nur unterdrücken - man zieht uns auch noch zur Verantwortung. Klagt uns an. Verurteilt uns. Bittet uns zur Kasse.

Es müsste doch gewährleistet werden, dass jeder, der kritisch über Handlungen und Äußerung von Mitbürgern und Institutionen berichtet, sich ohne Klage- und Kostenrisiko äußern darf, solange er damit nicht schweren Schaden verursacht.

Und es kommt noch besser. Man brauch sich noch nicht einmal selbst "kritisch" gegen etwas auszusprechen. Dies wird vor allem Betreibern von Internetforen, Archiven und Suchmaschinen bekannt sein. Ein falsches Wort von einem User - und schon bist du der Böse. Weil du dem User eine Plattform geboten hast. Das darf nicht sein, da es unmöglich für einen Seitenbetreiber ist, stündlich die Äußerungen bzw. Inhalte der User/Postings/Websites zu überprüfen. Selbst wenn das ginge, kann jemand nicht für eines anderes Äußerung haftbar gemacht werden.

Ist das der Sinn von Demokratie?

Ein Mitentwickler des Tamiflu-Impfstoffes äußert nun Vermutungen, dass die Schweinegrippe-"Epidemie" durch menschliches Versagen ausgelöst wurde. Adrain Gibbs meint, dass das H1N1 Virus von Menschenhand geschaffen und durch einen Fehler in der Laborverwaltung auf Menschen übergesprungen ist.

Gibbs ist ein Mann vom Fach - er beschäftige sich 40 Jahre lang intensiv mit der Entwicklung von Viren und Bakterien, und steht kurz davor, seine Theorie in einem Buch zu veröffentlichen. Er weiß wovon er spricht, da er ausführlich die Gene des Schweinegrippen-Virus studiert hat.

“One of the simplest explanations is that it’s a laboratory escape.”

sagte er Reportern. Zu deutsch: Ein Entfliehen aus Laboreinrichtungen ist einer der einfachsten Erklärungen.

Viren entstehen in Eizellen, und Gibbs glaubt, der Organismenstamm von H1N1 könnte sich zufällig selbstständig entwickelt haben oder auch bewusst kultiviert worden sein, bevor er auf Menschen übergesprungen ist. Er fand heraus, dass der Stamm drei Mal schneller mutiert als der nächst verwandte Virus, der sich in Schweinen findet. Dies lässt vermuten, dass er sich außerhalb eines tierischen Umfeldes entwickelt haben könnte. [bewusst entwickelt wurde?]

Das wäre nicht das erste Mal, dass ein Virus "aus Versehen" aus einem Labor "ausbricht". Vor gar nicht langer Zeit bahnte sich das Vogelgrippevirus seinen Weg in eine Warenlieferung von Grippeimpfmitteln, die für genau 18 Länder in Europa vorgesehen waren!

Wissenschaftler vermuten außerdem, dass der Ausbruch der Russischen Grippe von 1977 ebenfalls dadurch entstand, dass ein Virus "aus Versehen" den Weg aus dem Labor fand.

Zufall?


[Quelle]

Von der BILDzeitung abwertend als "Gaga-Verein" bezeichnet, war die Piratenpartei bei der Europawahl doch für eine Überraschung gut. Der Gaga-Verein erreichte in Deutschland immerhin 0,9 %, die Schweden schickten die junge Partei sogar mit einem Sitz ins Europaparlament. Dazu Gratulation!

Die dpa will natürlich Uptodate sein und hatte die Absicht zu erklären, wer diese Piraten überhaupt sind. Nur schade, dass sie dieser Absicht in keinster Weise gerecht wurden. Sie veröffentlichten folgenden Text:

Schwedische Internet-Piraten im EU-Parlament

Bei den Europawahlen in Schweden hat die für kostenlose Downloads aus dem Internet eintretende Piratenpartei aus dem Stand 7,4 Prozent der Stimmen geholt. (…) Hintergrund für die Kandidatur war die Verurteilung von vier Verantwortlichen der Internet-Tauschbörse The Pirate Bay wegen Verletzung des Urheberrechts. Die Börse ermöglicht das kostenlose Herunterladen von Musik, Filmen und Computersoftware aller Art. (…)eine radikale Änderung des Urheberrechts kämpft.

Gewagt genug, die Ambitionen der Piratenpartei auf kostenlose Downloads im Internet zu reduzieren. Schlicht und ergreifend falsch aber, dass der Hintergrund für die Kandidatur das Piratebay-Urteil war. Rein zeitlich gesehen wäre dies schon unmöglich, da das Urteil der am 17. April 2009 gefallen war. Die Piraten wurden vor 2,5 Jahren gegründet und liessen schon zu Beginn verlauten zur Europawahl antreten zu wollen.

Traurig genug, dass sich sogenannte "professionelle" Medien auf die Korrektheit solcher Meldungen verlassen und sie einfach pauschal ungeprüft veröffentlichen, statt selbst nachzurecherchieren. Focus Online ... die FNP ... die Kieler Nachrichten ... die Gießener Allgemeine ... die Leipziger Volkszeitung ... die Welt ... die Sueddeutsche ... sie waren lange nicht die einzigen, die diese Falschmeldung übernommen und ungeprüft publiziert haben.

Folgendes Bild wurde meist gleich mitveröffentlicht:


Nachdem die dpa auf ihren Fehler aufmerksam gemacht worden war, korrigierte sie die Meldung teilweise und schrieb erneut:

"Hintergrund für den Erfolg der Kandidatur war die Verurteilung von vier Verantwortlichen der Internet-Tauschbörse The Pirate Bay wegen Verletzung des Urheberrechts. "

Wie traurig, dass die gesamten Medien (und damit das gesamte Volk) von einer Insitution kontrolliert und gesteuert werden, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Geld für Informationen zu verlangen - der Handel mit Nachrichten. Armes Deutschland.


Quelle: bildblog

Für Menschen, die häufig und in mehreren Social Networks unterwegs sind , sind die Worte "gruscheln" und "poken" schon lange keine Fremdworte mehr. Eine, in my opinion, eher primitive und zu anspruchslose und nebulöse Form der Kontaktaufnahme.Besonders in den Anfängen der sozialen Netzwerke waren allerdings diese "Kommunikationsformen" besonders beliebt. Offenbar und meiner Meinung nach handelt es sich hier allerdings um eher bedrohte Formen der Kommunikation.

Für die weniger social-network-affinen Menschen zur Klärung: "Poken" ist ein ziemlich früh eingeführtes Phänomen von Facebook, was wenig später von studiVZ mit einem anderen Namen (diesmal "Gruscheln") kopiert wurde, woraus sogar ein richtiger Kult entstand. Man kann also eine Person "gruscheln", und sie erhält dann eine Nachricht, dass sie gegruschelt wurde. Das wars. Das Wort ist wohl einer Zusammensetzung der Worte "grüssen" und "kuscheln" entsprungen, kann also ziemlich alles heißen. Der Bedeutungsgehalt wurde bewusst nicht geklärt und damit für sämtliche Interpretationsversuche offen gelassen.

Als der Social-Network-Hype gerade so richtig begann, war diese fast schon tautologisch anmutende Form der Kommunikation äußerst beliebt, auch wenn niemand je wirklich klären konnte, was denn damit eigentlich gemeint sein soll. Was aber der ganzen Aktion an sich keinen Abbruch tat, weil es vermutlich genau das war, eine undefinierbare Kommunikationsform, was für die meisten Nutzer eben neu und verlockend ist. Die Interpretation wird bewusst nicht festgelegt und wird vom Empfänger, nicht vom Absender bestimmt.

Es ist eben immer noch am sichersten sich Varianten der Kommunikation zu bedienen, die alle Optionen offen lassen. Jemanden dagegen als "Freund" hinzuzufügen hatte fast schon verbindlichen Charakter, da man auch diesen "Freundesbegriff" anfänglich noch sehr wörtlich nahm.

Heute scheint diese Kommunikationsform allerdings auf dem Rückzug zu sein und die Faszination erschöpft. Meist existiert sie nur noch als ritualisiertes "Hin-und-her-gruscheln" und dient nicht wirklich jemandem, sondern verursacht sinnlosen Datenmüll und födert primitivste Kommunikation.

Meiner Meinung nach gehören das Poken und Gruscheln zu bedrohten Arten und werden binnen kurzer Zeit komplett aussterben. Irgendwie ist es ja auch traurig, dass die Menschen in den Social Networks lieber auf primitive Formen der Kommunikation zurückgreifen, statt sich komlexen Interaktionen zu nähern. (Wie beispielsweise Nachrichten oder Gästebucheinträge mit Gehalt zu verfassen.)

Das scheint nämlich heute außerhalb des erwartbaren Bereichs eines durchschnittlichen User zu liegen. Schade.